Suche

als Raucherräume gekennzeichnet sind und die Belange des Nichtraucherschutzes dadurch nicht beeinträchtigt werden. Diskothekenbetreiber dürfen separate und entsprechend gekennzeichnete Raucherräume einrichten [...] der Betreiber das Rauchen erlauben, wenn die Gaststätte am Eingangsbereich in deutlich erkennbarer Weise als Rauchergaststätte gekennzeichnet ist, nur volljährige Gäste die Gaststätte betreten dürfen und [...] Außengastronomie sowie das gastronomische Reisegewerbe. In zahlreichen Unternehmen gelten generelle Rauchverbote oder es darf nur in bestimmten Bereichen geraucht werden. Sonderregelungen gelten auch für den

Für Verkehrsflughäfen ist immer ein Bauschutzbereich festgesetzt. Dieser umschließt den Flughafen mit einem Radius von sechs Kilometern. In den Anflugsektoren reicht er aber bis zu einer Entfernung von [...] Kilometern. Für andere Flugplätze kann ebenfalls ein besonderer Bauschutzbereich festgesetzt sein. Zumindest aber umschließt der Bauschutzbereich einen Flugplatz mit einem Radius von 1,5 Kilometern. Bei Un [...] Standort in einem Bau- oder Anlageschutzbereich befindet, können Sie per E-Mail formlos eine Voranfrage stellen, ob eine Genehmigung erforderlich sein wird. Der Schutzbereich von Flug-Navigatrionsanlagen

überall, wo das europäische „CE“-Zeichen draufsteht, ist die erforderliche Sicherheit gewährleistet. Grund genug für die Marktüberwachung, dem gesetzlichen Auftrag nach ausreichenden Stichprobenkontrollen n [...] in der Praxis zeigt sich: Immer wieder werden Fälle von brennenden Haushaltsgeräten oder Akkus, Weichmacher in Spielzeugen oder allergieauslösenden Textilien bekannt. Damit gefährliche Produkte nicht zufällig [...] fairen Wettbewerb zu ermöglichen. Die Marktüberwachung Baden-Württemberg ist zuständig für folgende Bereiche: Produktsicherheit Chemikaliensicherheit Ökodesign Bauprodukte Die Marktüberwachung Baden-Württemberg

Berufsfachschulen gibt es in folgenden Bereichen: gewerblich-technischer Bereich hauswirtschaftlich-sozialpädagogischer oder pflegerischer Bereich kaufmännischer Bereich Die Anmeldung an der Schule müsst Ihr [...] 2BFS), die Fachschulreife erwerben könnt (2BFS; die Fachschulreife ist ein dem Realschulabschluss gleichwertiger Bildungsstand plus berufliche Grundbildung) oder einen anerkannten Ausbildungsberuf abschließen

Person als Unternehmer für den Krankentransport in einem bestimmten Betriebsbereich und für das einzelne mit einem amtlichen Kennzeichen versehene Fahrzeug. Achtung: Die Genehmigung erhalten Sie für höchstens [...] dafür sorgen, dass Ihre Vorhaltungen für den Krankentransport nachrichtlich in den Bereichsplan für den Rettungsdienstbereich aufgenommen werden. [...] mungen erlassen. Diese können die Zusammenarbeit der Unternehmen untereinander und mit dem Bereichsausschuss für den Rettungsdienst regeln und die Unternehmen zur Dokumentation der Beförderungsaufträge

Wählervereinigungen eingereicht werden, wobei jede Partei oder Wählervereinigung nur einen Wahlvorschlag, bei der Wahl der Kreisräte nur einen Wahlvorschlag für jeden Wahlkreis, einreichen kann. Die Aufstellung [...] von einer bestimmten Anzahl wahlberechtigter Personen unterzeichnet sein. Eine Person kann für dieselbe Wahl nicht mehrere Wahlvorschläge unterzeichnen. Für die Gemeinderatswahl ist folgende Anzahl von U [...] 250 Für die Ortschaftsratswahl gelten die gleichen Zahlen, wobei sich die Einwohnerzahlen hier auf die Einwohner der Ortschaft beziehen. Die unterzeichnenden Personen müssen in der jeweiligen Ortschaft

erheblich beeinträchtigt (Merkzeichen "G"), außergewöhnlich gehbehindert (Merkzeichen "aG"), hilflos (Merkzeichen "H"), blind (Merkzeichen "Bl") oder gehörlos (Merkzeichen "Gl") sind. Voraussetzung ist [...] Behinderung zum Erreichen des Arbeits- oder Ausbildungsplatzes keine öffentlichen Verkehrsmittel benutzen können. Mobilität im Fernverkehr Sind bei Ihnen im Schwerbehindertenausweis die Merkzeichen "B" und "Bl" [...] ungen können Sie die Wertmarke auch kostenlos erhalten: Es liegen die Merkzeichen "H" und/oder "Bl" vor. Es liegen die Merkzeichen "G" oder "aG" vor und es werden folgende Leistungen bezogen: Grundsicherung

che Genehmigung notwendig. Als „Außenbereich“ werden Grundstücke und Flächen bezeichnet, welche außerhalb von zusammenhängenden Bebauungen und nicht im Geltungsbereich von qualifizierten Bebauungsplänen [...] Wenn Sie in der Landschaft (Außenbereich) zum Beispiel bauliche Anlagen oder Baukörper errichten oder ändern möchten, Flächen versiegeln oder befestigen oder Zäune errichten oder ändern möchten, ist häufig

für die betreffende Wahl und werden aus dem Wählerverzeichnis gestrichen. Ziehen Sie innerhalb des Wahlgebiets um, bleiben Sie im bisherigen Wählerverzeichnis eingetragen. Sie können im bisherigen Wahllokal [...] Für jeden Wahlbezirk wird bei der Gemeinde ein amtliches Wählerverzeichnis geführt. Darin sind alle Personen eingetragen, die am Wahltag wahlberechtigt sind. Wahlberechtigte, die sechs Wochen vor der Wahl [...] ihrer neuen Wohngemeinde wählen wollen, müssen Sie dort einen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis stellen.

Manches lässt sich nur erreichen, wenn sich mehrere mit dem gleichen Ziel zusammentun. Ein Verein bietet beispielsweise die Möglichkeit, gemeinsame Interessen zu pflegen oder vereint mit anderen einem [...] ideellen Zweck zu- und untergeordnet und Hilfsmittel zu dessen Erreichung ist. Idealvereine genießen daher ein Nebenzweckprivileg, wenn sie sich zugleich wirtschaftlich betätigen (zum Beispiel ein Sportverein [...] unterscheidet zwischen zwei Arten von Vereinen: nicht wirtschaftlicher Verein (auch als "Idealverein" bezeichnet) wirtschaftlicher Verein Idealverein und wirtschaftlicher Verein unterscheiden sich nach ihrem