Neuigkeiten
Bericht aus dem OR Oberiflingen
Erstelldatum22.08.2024
Feststellung von Hinderungsgründen für die bei der Kommunalwahl gewählten Ortschaftsräte und Ortschaftsrätinnen
Im Juni wurden die neuen Ortschaftsrätinnen und Ortschaftsräte gewählt. Nach § 29 Abs. 1 GemO muss der Ortschaftsrat feststellen, ob Hinderungsgründe vorliegen.
Bürgermeister Staubitzer stellt fest, dass keine Hinderungsgründe für die neugewählten Mitglieder des Ortschaftsrates vorliegen.
Verabschiedung des alten Ortschaftsrates
Bürgermeister Staubitzer verabschiedet die ausscheidenden Ortschaftsrätinnen Sabine Lange und Silvia Schulz, sowie die Ortschaftsräte Herrn Zeller und Herrn Desing.
Die Ortschaftsrätinnen Sabine Lange und Silvia Schulz gehörten seit 2014 dem Ortschaftsrat Oberiflingen an. Ortschaftsrat Andreas Zeller wurde 2004 zum Ortschaftsrat für Oberiflingen gewählt. Seit 2009 war er Ortsvorsteher für Oberiflingen. Ortschaftsrat Martin Desing gehört seit 2019 dem Ortschaftsrat Oberiflingen an.
BM Staubitzer verlass einige entscheidende Ereignisse, die in dieser langen Zeit in Oberiflingen und der Gesamtgemeinde Schopfloch entschieden und umgesetzt wurden.
Im Anschluss bedankte sich OV Zeller bei den anwesenden Ortschaftsrätinnen und Ortschaftsräte für die gemeinsame Zeit.
Der Ortschaftsrat übergab als Dank für das große Engagement, Herrn Zeller ein Geschenk.
Verpflichtung des neuen Ortschaftsrates
Bürgermeister Staubitzer beglückwünscht die neu gewählten Ortschaftsräte zu ihrer Wahl und wünscht gute Entscheidungen. Zur Verpflichtung des neuen Ortschaftsrates trägt Bürgermeister Staubitzer folgende Formel vor: „Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich, die Rechte der Gemeinde gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohner nach Kräften zu fördern“.
Bürgermeister Staubitzer verpflichtet jede und jeden Ortschaftsrat mit einem Handschlag.
Vorschläge des Ortschaftsrates zur Wahl des Ortsvorstehers und seiner Stellvertreter an den Gemeinderat
Für das Amt des Ortsvorstehers wird Herrn Markus Haas vom Gremium vorgeschlagen. Als sein erster Stellvertreter schlägt das Gremium Herrn Jens Gaiser vor. Als dritten Stellvertreter wird Herrn Johannes Fischer vorgeschlagen.
Es wird von keinem Ortschaftsrat eine geheime Wahl gewünscht.
Bürgermeister Staubitzer stellt das Amt des Ortsvorstehers zur Wahl. OR Haas wird einstimmig, mit eigener Enthaltung zum neuen Ortsvorsteher von Oberiflingen dem Gemeinderat vorgeschlagen.
Im Anschluss wird der erste und zweite Stellvertreter des Ortsvorstehers in einzelner Abstimmung vorgeschlagen.
Zum ersten Stellvertreter wird Jens Gaiser einstimmig, mit eigener Enthaltung vorgeschlagen.
Zum zweiten Stellvertreter wird Johannes Fischer einstimmig, mit eigener Enthaltung vorgeschlagen.
Der Ortschaftsrat beschießt, bei je eigener Enthaltung, Herrn Markus Haas als Ortsvorsteher und die Ortschaftsräte Jens Gaiser und Johannes Fischer, als dessen Stellvertreter dem Gemeinderat vorzuschlagen.
Bekanntgaben und Verschiedenes
Tante M
Bürgermeister Staubitzer berichtet dem Gremium, dass ein Besichtigungstermin für ein Blockbohlenhaus bei der in Frage kommenden Firma stattgefunden hat.
Als Fassade schlägt die Verwaltung und auch der Hersteller, eine Boden-Deckelschalung mit den Maßen 6 cm und 10 cm vor.
Über die Farbe des Anstrichs mache man sich in nächster Zeit Gedanken. Der Vorschlag der Verwaltung ist, es farblich an die Iflinger Halle anzupassen.
Der Ortschaftsrat ist mit der Boden-Deckelschalung einverstanden.